Donnerstag, 31. März 2016

Nach AfD-Wahlbetrug: Tausende Wähler nehmen von Umtauschrecht gebrauch

Berlin (MS) - Gnadenlos sprossen die Wahlergebnisse der "Alternative für Deutschland" bei den vergangenen Kommunal- und Landtagswahlen in verschiedenen Regionen in die Höhe. Doch aufgrund eines scheinbaren Wahlbetruges scheint sich das Blatt nun zu wenden.

MorgenSchau

Die Alternative zur Alternative?

Erstmals in der deutschen Geschichte nahmen in den vergangenen Tagen zehntausende Wähler von ihrem Stimmumtauschrecht gebrauch. Dies berichtet die Süddeutschen Zeitung und bezieht sich auf aktuelle Zahlen des Wahlrechtinstituts.

Hintergrund sei die gezielte Irreführung von Wählern, besorgte Bürger fühlten sich hintergangen. Wie die Enthüllungsplattform Collectiv kurze Zeit nach den Wahlen veröffentliche, setzt sich die Alternative für Deutschland zukünftig nicht für die breite deutsche Bevölkerung, sondern für eine Millionärselite ein. Auch setzt sich die Partei gezielt für geringeres Hartz 4 und entsprechende Sanktionen ein, wie das veröffentlichte Dokument belegt. Nicht zuletzt lehnt die Partei auch alleinerziehende Mütter in unserer Gesellschaft ab. Nur zwei Beispiele wie die AfD nach den Wahlen gegen die eigenen Wähler vorgeht. Doch nicht alle AfD-Wähler nahmen von ihrem Recht gebrauch. So erklärte Wähler Horst K. gegenüber unserer Zeitung: "Was interessieren mich Fakten? Die Asylanten liegen nur auf der faulen Haut und nehmen uns die Arbeitsplätze weg."

Wie kann das Stimmumtauschrecht in Anspruch genommen werden?

Um das Umtauschrecht erfolgreich umzusetzen reicht ein formfreies Schreiben an das örtliche Bürgerbüro aus erklärt Lars kressmann, Fachmann für Wahlonokunde. Allerdings müssten einige Eckpunkte benannt sein, damit das Dokument anerkannt wird:

- Der Name und die vollständige Adresse des Hauptwohnsitzes (!) müssen vollständig als Absender angegeben sein.
- Der Wähler muss angeben welche Partei er bei welcher Wahl gewählt habe und welche Partei er als Alternative wählt. Achtung: Die Umtauschfrist ist ab dem Wahltag lediglich 3 Monate möglich!
- Wie auch bei einem Testamenten muss der Wähler erklären "Ich bin im Vollbesitz meiner geistigen Kräfte." und das Dokument anschließend handschriftlich unterschreiben.